Ich wollte einfach ein großes "DANKE" an alle sagen, die gestern auf eine der 7 Groß-Demos gegen CETA, TTIP, TiSA & Co. gegangen sind. :)
Die Groß-Demos fanden statt, weil besagte Art von Handelsabkommen Mechanismen installieren würden, die mittelfristig Demokratie und Grundrechte aushebeln und Sozialstandards verramschen würden.
Die Rede ist von Mechanismen wie:
Investorenschutz-Klausel - Klagerecht für Großkonzerne gegen Staaten bei entgangenen Gewinnen und entgangenen vermuteten Gewinnen durch "zu soziale Gesetzgebung" vor befangenen Privat-Gerichten
Regulierungs-Rat - Gesetzes-Vorab-Check durch Industrielobbyisten-Gremium auf "ausreichende Wirtschaftsfreundlichkeit" noch bevor überhaupt ein Parlament die Gesetzesentwürfe zu Gesicht bekommt
Stillstands-Klausel - Sozialstandards können nur noch stillstehen oder abgesenkt werden, aber nicht mehr erhöht werden
Die 7 Groß-Demos am Samstag waren ein voller Erfolg. Bundesweit demonstrierten 320.000 Leute gegen CETA, TTIP, TiSA & Co.
Damit zeichnet sich ein starker Aufwärts-Trend im Widerstand gegen besagte Abkommen ab:
2012 haben in Deutschland gut 100.000 Menschen gegen ACTA demonstriert - Resultat: ACTA war damit politisch verbrannt und wurde von allen Parteien im EU-Parlament abgelehnt. Da sieht man: Widerstand wirkt !
2015 demonstrierten in Berlin 200.000 Menschen gegen CETA, TTIP, TiSA & Co.
2016 - und jetzt waren's schon bundesweit 320.000 Menschen, die gegen CETA, TTIP, TiSA & Co. demonstrierten
Der Widerstand wird auch dringend gebraucht: CETA ist ein Schlüssel-Moment zeitgenössischer Politik. Scheitert CETA, wird auch TTIP und TiSA dieses Schicksal ereilen; kommt aber CETA durch, ist das ein Dammbruch, nach dem TTIP und TiSA dann auch nicht mehr aufzuhalten sind.
Das beste wäre, wenn der Widerstand gegen CETA, TTIP, TiSA & Co. heute bei der Berlin-Wahl in die Wahlkabine getragen wird: Also, Linke oder Piraten wählen. No-Gos: SPD, CDU, FDP, AfD
Die Groß-Demos fanden statt, weil besagte Art von Handelsabkommen Mechanismen installieren würden, die mittelfristig Demokratie und Grundrechte aushebeln und Sozialstandards verramschen würden.
Die Rede ist von Mechanismen wie:
Investorenschutz-Klausel - Klagerecht für Großkonzerne gegen Staaten bei entgangenen Gewinnen und entgangenen vermuteten Gewinnen durch "zu soziale Gesetzgebung" vor befangenen Privat-Gerichten
Regulierungs-Rat - Gesetzes-Vorab-Check durch Industrielobbyisten-Gremium auf "ausreichende Wirtschaftsfreundlichkeit" noch bevor überhaupt ein Parlament die Gesetzesentwürfe zu Gesicht bekommt
Stillstands-Klausel - Sozialstandards können nur noch stillstehen oder abgesenkt werden, aber nicht mehr erhöht werden
Die 7 Groß-Demos am Samstag waren ein voller Erfolg. Bundesweit demonstrierten 320.000 Leute gegen CETA, TTIP, TiSA & Co.
Damit zeichnet sich ein starker Aufwärts-Trend im Widerstand gegen besagte Abkommen ab:
2012 haben in Deutschland gut 100.000 Menschen gegen ACTA demonstriert - Resultat: ACTA war damit politisch verbrannt und wurde von allen Parteien im EU-Parlament abgelehnt. Da sieht man: Widerstand wirkt !
2015 demonstrierten in Berlin 200.000 Menschen gegen CETA, TTIP, TiSA & Co.
2016 - und jetzt waren's schon bundesweit 320.000 Menschen, die gegen CETA, TTIP, TiSA & Co. demonstrierten
Der Widerstand wird auch dringend gebraucht: CETA ist ein Schlüssel-Moment zeitgenössischer Politik. Scheitert CETA, wird auch TTIP und TiSA dieses Schicksal ereilen; kommt aber CETA durch, ist das ein Dammbruch, nach dem TTIP und TiSA dann auch nicht mehr aufzuhalten sind.
Das beste wäre, wenn der Widerstand gegen CETA, TTIP, TiSA & Co. heute bei der Berlin-Wahl in die Wahlkabine getragen wird: Also, Linke oder Piraten wählen. No-Gos: SPD, CDU, FDP, AfD