Demokratie in Gefahr


Diktaturbehörde = EU-Finanzbehörde ?

Wenn diese Behörde kommt haben unsere Abgeordneten im Bundestag nicht mehr viel zu sagen und können nur noch abnicken,ohne eigene Entscheidungen zu treffen :unsure:

Info

Und das erwähnte Video.

Langsam kriege ich Angst vor Europa. :ph34r:


wurst :blumen: zu Deinem letzten Satz:

...habe ich schon, seit der Euro besteht...


Schon die Einführung des Euros war nicht gut.Aber,soll ich ganz ehrlich sein...ich schäme mich vielleicht auch...ich kapier schon länger nichts mehr.Ich habe einfach das Gefühl,dass viel gelogen,verzogen und verzelttelt wird.


@Wurst: uns wird noch Hören und Sehen vergehen, vor lauter Angst, die sicherlich berechtigt ist!- Beim Euro bzw. der EU gibt es nur einen Verlierer, und der ist das VOLK.- Und zwar hauptsächlich in Germanien.- Wenn unsere Politiker dann endlich unser Land bzw. die Finanzen ausverkauft/verschleudert haben, wird es Niemanden mehr geben, der UNS aus dem Elend rettet.- Egal, WER dann politisch das Sagen hat: da sorgen ALLE erstmal für die eigene Tasche.

Wann raffen die Deutschen sich eigentlich mal gesammelt auf zum Protest?!- Nicht nur auf der Hinterreppe...


Gruß...isi


Gruß...isi[/QUOTE]
Wann raffen die Deutschen sich eigentlich mal gesammelt auf zum Protest?!- Nicht nur auf der Hinterreppe...[/
COLOR]Das frage ich mich schon lange.
Ich wäre dabei.

Bearbeitet von klaus6231 am 07.09.2011 15:37:59

So vor langer Zeit, bevor der Jusoführer Gerhard Ministerpräsident wurde, wurde in der SPD ernsthaft der Vorschlag diskutiert : Nur noch soviel Abgeordnete prozentual wie Wahlteilnehmer waren.
Die Wahlkampfkostenerstattung, wie früher , pro erhaltene Stimme.
Das gab einen fürchterlichen Aufschrei.
Die Erstattung wurde erhöht ! Das Wahlalter bei Kommunalwahlen auf 16 herabgesetzt.
Damit gibt es mehr Wahlberechtigte und damit mehr Erstattung.
Kleine Gruppen wurden bei der Gelegenheit von der Erstattung ausgeschlossen.
Es gibt Demokratien : Die Änderung der Verfassung ist nur durch Volksentscheid möglich.
Im Grundgesetz stand im original sinngemäß drin : Bei einer Wiedervereinigung gibt sich das deutsche Volk durch einen Volksentscheid eine deutsche Verfassung. Das wurde durch Winkelzüge verhindert.
Stattdessen haben die Politiker die Voraussetzung für so merkwürdige Dinge geschaffen.
Lobbygesetzschreibung.
Das Bankenrecht ließ der große Gerhard von den Anwälten der Banken schreiben.
Ihr vermutet richtig : Die Umsetzung des Verbraucherschutzes im EU Versicherungsrecht erfolgte in den Büros von Versicherungen.
Die Reihe von solchen Merkwürdigkeiten ist lang.
Neue Demokratien haben z. Teil eine Vorschrift aufgenommen : Die Wahl ist bei einer Beteiligung unter 50% ungültig.
Das wurde von den Parteien für Deutschland ausdrücklich abgelehnt.
Die Bürger sind mit ihrer Politerverdrossenheit wahlmüde.
Da gab es doch den Genossen Münte : Der war verärgert als man die Wahlverspechen anmahnte.
Der Wähler muß doch wissen das vor der Wahl gelogen wird maulte er.
Oder wie es im sozialisten Lied kurzgefaßt heißt : Die Partei hat immer Recht, auch mit Ausbeuterei.


Wo gibt es eine Demokratie ?? Hier teilt sich eine kleine Gruppe das Geld des Landes während die anderen nur so viel zum Leben bekommen das sie mal nicht gleich sterben.
Die welche das Volk zum Sparen animieren prassen doch gerade aus dem Vollen. Das ist keine Demokratie.
Schon Rosa Luxemburg sagte einst ,würden die Wahlen etwas verändern würde man sie verbieten.Und da ist was dran.


alter-techniker es geht nicht um die Vergangenheit sondern um die Zukunft.

Und dem Europäischen Stabilitätsmechanismus :wacko: komisches Wort.


Wurst,

in der Vergangenheit wurden Dinge gemacht, die jetzt nicht mehr oder nur schwer Veränderbar sind und die bis in die fernste Zukunft ihre Auswirkungen (gute wie auch schlechte) haben werden.

Insofern ist es nicht verkehrt zu wissen, was in der Vergangenheit vermurkst wurde, um zu wissen, dass uns möglicherweise nicht viel Gutes in der Zukunft erwarten wird (ausser Du bist Abgeordneter, dann erwartet Dich eine tolle Abgeordnetenrente).

Gruß

Highlander


Noch mal,mir geht es darum:

Der ESM soll ab 2013 den vorläufigen Mechanismus zur Rettung des Euro (EFSF) ablösen, den der Bundestag in diesem Monat beschließen will. Der ESM soll im Dezember verabschiedet werden.

Der ESM soll ein Grundkapital von 700 Milliarden Euro bekommen. Das ist doppelt so viel wie der gesamte Bundeshaushalt dieses Jahres.

Die ESM-Mitglieder sagen "unwiderruflich und bedingungslos zu“ einer Zahlungsanforderungen "binnen 7 (sieben) Tagen“ nachzukommen.

Der Gouverneursrat kann eine Änderung des Grundkapitals beschließen.

Der ESM, sein Eigentum, seine Finanzmittel und Vermögenswerte genießen umfassende gerichtliche Immunität.

Das Eigentum, die Finanzmittel und Vermögenswerte des ESM sind "von Zugriff durch Durchsuchung, Beschlagnahme, Entziehung, Enteignung und jede andere Form der Inbesitznahme, Wegnahme oder Zwangsvollstreckung durch Regierungshandeln oder auf dem Gerichts-, Verwaltungs- oder Gesetzesweg befreit“.

Quelle


Ist das noch Demokratie ???

@ Wurst.
Genau darum geht es doch.
Normalerweise muß das Volk einer solchen Vereinbarung zustimmen.
Aber noch nicht einmal das Parlament wurde gefragt.
Das ist vor der nächsten Zustimmung erforderlich, hat das Verf. Gericht gerade erklährt.
Dieser ESM kann nur in Kraft treten, wenn die großen Zahler, wir und Frankreich, zustimmen.
Genau dieser Entscheidungsfreiheit ist in der Vergangenheit der Bundestag beraubt worden.
Dabei ist den meisten nicht bewußt : Die Einstimmigkeitsform ist in der EU bei vielen Entscheidungen durch den Mehrheitsbeschluß ersetzt worden. Die Schuldenstaaten beschließen, daß wir zahlen müssen.
Das ist doch die heutige EU Praxis.


"Seehofer: "Diejenigen die entscheiden sind nicht gewählt und diejenigen die gewählt werden haben nichts zu entscheiden!
Politik wird nicht da gemacht wo sie entscheidet. Meine Meinung aber das Volk ist schwach.


Und wieder ein Sargnagel für den Euro :unsure:

Die Ratten verlassen das sinkende Schiff ? :hmm:



Naja ich find Gebauer jetzt nicht so toll und die zeitung in der er publiziert(eigentümlich frei) ist ein Becken von neurechten Verrückten, die seit Bestehen der EU schon immer gegen ein supranationales Gebilde waren. Es hat gar nichts damit zu tun, dass das Parlament in Deutschland nichts mehr zu sagen hat, sondern sich an die Verpflichtungen der EU, die sie selbst mit aufgestellt haben, hält. Seltsamerweise ist ja Deutschland eines der wenigen Länder, was scih permanent noch gegen Eu-Gesetze wehert, gleichsam aber immer von anderen einfordert (siehe Schulden).Das Eu- Recht wurde nicht geschaffen um nationalstaatliche Politiker zu entmündigen, sondern allen menschen in der Eu die gleichen Chancen und Voraussetzungen zu geben. Das was Gebauer da redet ist ja nur der Wille nach einer freien Wirtschaft, die keiner staatlichen Intervention mehr unterliegt. Sprich die FDP im großen Stil. Ich weiß nicht ob das jedem von euch gefallen würde, wenn der Staat/die Eu nirgends mehr in die Wirtschaft intervenieren dürfte...da würden ziemlich viele Menschen entweder einem Arbeitswahn verfallen oder zuhauf obdachlos werden


Zitat (dingens @ 11.09.2011 19:48:24)
Gysi, Dr. Gregor (DIE LINKE.)

[QUOTE]
Nicht meine Partei, aber die Rede war, wie immer gut.

Jetzt werden schon Abgeordnete,die sogenannten "Abweichlern" von ihren Parteifreunden wegen ihrer Gewissensentscheidung diskriminiert, nur weil sie bei der Euro-Rettung anderer Meinung sind. :o
Dass sich auch Bundestagspräsident Norbert Lammert böse Worte anhören muss, weil er den "Abweichlern" Frank Scheffler und Klaus-Peter Willsch jeweils fünf Minuten Redezeiten zum Thema Euro-Schirm einräumte, passt zu dieser politischen Kulturlosigkeit, und setzt dem ganzen die Krone auf :labern:

Wie weit ist es mit unserer Demokratie gekommen,oder werden wir schon vom Geld regiert ? :pfeifen:


Ja und wer damit fängt an? :hmm:


Zitat (wurst @ 30.09.2011 17:21:30)
Jetzt werden schon Abgeordnete,die sogenannten "Abweichlern" von ihren Parteifreunden wegen ihrer Gewissensentscheidung diskriminiert, nur weil sie bei der Euro-Rettung anderer Meinung sind. :o
Dass sich auch Bundestagspräsident Norbert Lammert böse Worte anhören muss, weil er den "Abweichlern" Frank Scheffler und Klaus-Peter Willsch jeweils fünf Minuten Redezeiten zum Thema Euro-Schirm einräumte, passt zu dieser politischen Kulturlosigkeit, und setzt dem ganzen die Krone auf :labern:

Wie weit ist es mit unserer Demokratie gekommen,oder werden wir schon vom Geld regiert ? :pfeifen:

Ich finde es - völlig unabhängig davon, ob man die Entscheidung der "Abweichler" teilt oder nicht - gut, dass wir in einer Demokratie leben, in der jeder alles jederzeit kritisieren darf udn sei die Kritik noch so hahnebüchen und dösbaddelig.

Zitat (Cambria @ 30.09.2011 19:22:40)
in der jeder alles jederzeit kritisieren darf

Darf man ? :unsure:

Für mich grenzt sowas am DDR -Methoden :pfeifen:

Zitat (wurst @ 30.09.2011 17:21:30)
Wie weit ist es mit unserer Demokratie gekommen,oder werden wir schon vom Geld regiert ? :pfeifen:

Mit einer echten Demokratie (demos = das Volk und kratos = regieren) hat das schon lange nichts mehr zu tun.
Man kann das Maul aufreißen, aber was nützt es? Die Politik lacht nur darüber und macht ihren Stiefel für sich.
Warum gibt es keine Volksentscheide wie in anderen Ländern? Weil die da oben Angst vorm eigenen Volk haben.

"Schon vom Geld regiert", fragst Du? Warum wohl heißt es Kapitalismus? Weil in dieser Gesellschaftsordnung einzig das Geld regiert.

Und auch wenn es viele nicht wahrhaben wollen: Marx hatte schon seinerzeit erkannt, wie es mit dieser Gesellschaft weiter und zu Ende geht: Kapital, Politik und Wirtschaft sind aufs Engste verflochten, das Geld fließt nach oben, und die Masse der Menschen wird ärmer.
Nachzulesen im "Kapital", und das Werk hatte nichts mit dem einst "real existierenden Sozialismus" zu tun.

Nö, wieso?
Er hat zu seiner Meinung gestanden - gut.
Diese Meinung wurde nicht von allen geteilt - auch gut.
Die Kritik wurde öffentlich geübt - auch gut.
Er überlegt (!), ob er freiwillig (!) eine Karriereumstrukturierung vornimmt - auch gut.

Meine Güte, der Mann ist Politiker - da gehört es zur Jobbeschreibung, Widerspruch zu ernten. Wenn man das nicht möchte, geht man entweder nicht in die Politik oder man zieht irgendwann die Konsequenzen.

Für mich hört sich das eher nach einem quengeligen Kind an. "Ich hab keinen Lolli bekommen, jetzt lauf ich von zuhause weg. Ihr werdet schon sehen, was ihr davon habt."


Zitat (Herr Jeh @ 30.09.2011 20:01:50)
(...)
Warum gibt es keine Volksentscheide wie in anderen Ländern? Weil die da oben Angst vorm eigenen Volk haben.


Falsch - es gibt Volksentscheide auf kommunaler Ebene.

Witzigerweise werden sie vom Volk, das ja angeblich nach Mitsprache und Beteiligung gradezu schreit, größtenteils ignoriert.
Was nützt eine Beteiligungsform, an der sich keiner beteiligt?

Zitat (Cambria @ 30.09.2011 20:02:04)


Für mich hört sich das eher nach einem quengeligen Kind an. "Ich hab keinen Lolli bekommen, jetzt lauf ich von zuhause weg.

Für mich nicht,was der Mann sagt hat Hand und Fuß

Ach und noch was zu Volksentscheiden zB.zur Euro-Rettung da sagte mal ein Politiker in einer Talkshow: Man kann die Bevölkerung bei so einen wichtigen Thema wie den Euro-Rettungsschirm nicht fragen,weil sie die dessen Bedeutung und nicht versteht.

Zitat (wurst @ 30.09.2011 20:28:00)
Für mich nicht,was der Mann sagt hat Hand und Fuß

Ach und noch was zu Volksentscheiden zB.zur Euro-Rettung da sagte mal ein Politiker in einer Talkshow: Man kann die Bevölkerung bei so einen wichtigen Thema wie den Euro-Rettungsschirm nicht fragen,weil sie die dessen Bedeutung und nicht versteht.

Das mag ja sein, dass das, was er sagt, Hand und Fuß hat - aber das tut doch nichts zur Sache, wenn wir darüber reden, ob seine nölige Ankündigung, möglicherweise eventuell nach der aktuellen Legislaturperiode nicht mehr kandidieren zu wollen, gut oder nicht gut ist.

Und dass die Bevölkerung in der Breite wirklich umfassend informiert wäre, kann ja nun wirklich keiner behaupten, der bei klarem Verstand ist. Dass man sie deshalb nicht fragen sollte, ist die falsche Schlussfolgerung.
Die einzige Schlussfolgerung die mand araus ziehen kann ist, dass die Antworten, die sei bei einer möglichen Befragung geben werden, nicht auf Basis einer umfassenden Faktenlage gefällt wurden. DAs aber, ist wertneutral.

Zitat
Man kann die Bevölkerung bei so einen wichtigen Thema wie den Euro-Rettungsschirm nicht fragen,weil sie die dessen Bedeutung und nicht versteht.


Schaut doch mal, was Carlos A. Gebauer dazu meint...

Dann versteht man auch, warum die Bevöljkerung bei so einem wichtigen Thema nicht gefragt wird.

Abgeordnete werden, entgegen der Verfassung, mittels Fraktionszwang gegen ihr Gewissen und gegen das Allgemeinwohl abzustimmen gezwungen.
In der SPD werden auch die höheren Posten von Funktionären aber nicht von den Parteimitgliedern bestimmt.
Die früheren Junkdemokraten und auch die Jungliberalen beanstanden die Funktionärsdiktatur.
In einer Demokratie müßte die Bevölkerung über die Belastung informiert werden.
In Deutschland sind auch die führenden Politiker nur Marionetten.
Das Wohl der hinter den Banken stehenden Finanzies bestimmt die Politik, nicht das Allgemeinwohl.
Genau das ist die Ursache der Banken und Grichenlandkrise,


Wie wahr, alter-techniker.
Wird nur leider von denen, denen es noch halbwegs gutgeht, ignoriert.
Das eigentliche Übel liegt aber woanders. Das gibt es, seit es Geld gibt: Zinsen.
Anschaulich nachzulesen bei Hermann Benjes "Wer hat Angst vor Silvio Gesell?"
Sogar führende Bank- und Wirtschaftsexperten sagen: "Man kann Gesell nicht widerlegen, aber man kann ihn ablehnen." Und das tun sie.
Das ganze aufgeblähte Zinssystem kann auf Dauer nicht gut gehen, denn so viel Geld gibt es gar nicht auf der Welt. Alles nur Papier, Umschuldung und Hin- und Herschieben von Billionen Dollar, Euro, Yuan, Franken, Yen usw.
Und die Politik faselt etwas von "alternativlos", "Rettungsschirm" und so weiter.
Die Gier nach Geld und Macht ist ein menschliches Phänomen und somit nicht alternativlos!




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